Allgemeine Geschäftsbedingungen
der happybrush GmbH

1. Allgemeines

(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) von uns, der happybrush GmbH, Geschäftsführer Stefan Walter und Florian Kiener (im Folgenden happybrush genannt), sind Bestandteil aller geschlossenen Verträge.

(2) Entgegen stehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von happybrush ausdrücklich und schriftlich (126 BGB) anerkannt werden.

2. Begriffserklärung: Verbraucher, Unternehmer, Kaufmann

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, 13 BGB.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, 14 BGB.

Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt oder aus anderen Rechtsgründen im Handelsgesetzbuch als Kaufmann eingeordnet wird, 1,2 HGB.

3. Unverbindliche Angaben, Vertragsschluss und Verbraucherinformationen

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen, sei es in unserem Online-Shop oder in sonstiger Weise, sind vor Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich.

(2) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop oder in sonstiger Weise stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der happybrush dar. Sie ist eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen (so genannte invitatio ad offerendum). Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren ergeben sich hingegen aus der Präsentation der Waren in unserem Online-Shop.

(3) Mit der Bestellung gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, ohne dass hierdurch bereits ein Vertrag zu Stande kommt. Die Bestellung läuft in den folgenden Schritten ab:

  • Auswahl der Waren und der jeweiligen Menge durch Betätigung des Buttons „In den Warenkorb“
  • Betätigung des Buttons „Kasse“
  • Alternativ a.) Einloggen als registrierter Kunde, um bereits hinterlegte Daten aufzurufen, b.) als Neukunde Angabe der Kontaktdaten, insb. Namen, Rechnungsanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse
  • Auswahl der Versandadresse
  • Auswahl der Zahlungsweise
  • Bestätigung der Geltung der AGB und der Kenntnisnahme des Widerrufsrechts
  • Überprüfung des Warenkorbs unter Angabe des Gesamtpreises (inklusive evtl. Versandkosten) und Ihrer Daten mit Korrekturmöglichkeit
  • Verbindliche Abgabe eines Vertragsangebotes durch den Kunden durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“
  • happybrush bestätigt dem Kunden den Eingang seiner Bestellung per E-Mail. In dieser Eingangsbestätigung liegt keine Annahme des Angebotes. Durch sie kommt kein Vertrag zustande.
  • Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt erst durch Versendung der Ware durch happybrush bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung. Hierdurch kommt es zum Vertragsschluss. Unabhängig davon steht es der happybrush frei, die Annahme ausdrücklich mindestens in Textform zu erklären.
  • Der Kunde ist 10 Tage an sein Angebot gebunden. Die Frist beginnt mit Eingang der Bestellung bei happybrush.

(4) Der Kunde hat jederzeit Gelegenheit, seine Eingaben über die üblichen Bedienungsfunktionen zu korrigieren und zum vorangegangenen Schritt zurückzukehren. Vor der endgültigen Abgabe eines Vertragsangebotes mittels des Buttons „Jetzt kaufen“ können alle wesentlichen vertragsrelevanten Angaben, namentlich die ausgewählten Waren nebst Mengen sowie die Kontakt-, Liefer- und Zahlungsdaten des Kunden nochmals angesehen, geprüft und ggf. korrigiert werden.

(5) Der Vertrag kommt mit der

happybrush GmbH
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Stefan Walter, Florian Kiener
Amalienstr. 71
80799 München
Deutschland
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 225475

zu Stande.

(6) Der Vertragstext wird von happybrush gespeichert. Er wird dem Kunden per E-Mail zur Verfügung gestellt.

4. Preise, Versandkosten und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Anfallende Versandkosten werden explizit ausgewiesen, bevor der Kunde durch Betätigung des Buttons „jetzt kaufen“ ein verbindliches Vertragsangebot macht.

(3) Die Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Internetpräsenz und während des Bestellvorgangs (vgl. 3 Abs. 3 Nr. 5, Abs. 4) jeweils angegeben.

5. Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift.

(2) Die angegebene Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut und bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

6. Widerrufsbelehrung

Die folgende Widerrufsbelehrung richtet sich an Verbraucher als Kunden.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle der getrennten Lieferung von Waren, die Sie in einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, beginnt die Frist mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie gegenüber der

happybrush GmbH
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Stefan Walter, Florian Kiener
Amalienstr. 71
80799 München
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefax: +49 (0)89 24412635
Telefon: +49 (0)89 24412635

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Anlage) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. 100 Tage-Rückgaberecht

(1) Neben dem oben beschriebenen gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir unseren Kunden für das „StarterKit“ ein freiwilliges Rückgaberecht innerhalb von 100 Tagen ab Warenerhalt.

(2) Sie können sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist vom Vertrag lösen, indem Sie das „StarterKit“ innerhalb von 100 Tagen nach dem Erhalt zurücksenden, sofern die Ware vollständig inklusive Originalverpackung vorhanden ist und sich in unbeschädigtem Zustand befindet. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus.

(3) Die Ware ist zurückzusenden an: HAMAREC GmbH, Alte Bottroper Str. 86, 45356 Essen.

(4) Das vertraglich eingeräumte freiwillige Rückgaberecht lässt Ihre gesetzlichen Rechte und Ansprüche unberührt. Insbesondere Ihr gesetzliches Widerrufsrecht und Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten.

8. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von happybrush.

9. Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nach 437 BGB.

(2) Die Produktabbildungen und -beschreibungen stimmen nicht immer mit den gelieferten Waren überein. Insbesondere kann es seitens der Hersteller zu Veränderungen von Waren kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich nicht, soweit die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Kunden geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar. Hieraus können Ansprüche des Kunden nicht entstehen.

(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet happybrush nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Hauptpflichten), wenn happybrush einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat. Hauptpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet happybrush jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, verjähren sämtliche Ansprüche, auch Mängelansprüche innerhalb von einem Jahr. Ausgenommen ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Gleiches gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald happybrush diese dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

(6) Die Haftung des jeweiligen Herstellers der Waren nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch diese AGB unberührt.

10. Aufrechnung, Zurückhaltung

(1) Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von happybrush schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis mit der happybrush beruht.

11. Anwendbares Recht

(1) Auf die mit happybrush geschlossenen Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

(2) Dies gilt auch, wenn der Kunde die Leistungen von einem anderen Land als Deutschland aus in Anspruch nimmt.

12. Gerichtsstand

(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus einem Vertrag mit happybrush oder im Zusammenhang mit einem zu Grunde liegenden Vertrag mit happybrush ergeben, München als Gerichtsstand vereinbart.

(2) Dasselbe gilt, wenn der Kunde, der Verbraucher ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

13. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

Anlage: Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufs-Formular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An happybrush GmbH, vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Stefan Walter, Florian Kiener, Amalienstr. 71, 80799 München, E-Mail: , Telefax: +49 (0)89 24412635
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) (nach Möglichkeit Rechnungsnr. angeben)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s) (wenn Sie einverstanden sind inkl. Tel.-Nr. und E-Mail-Adresse)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Stand: November 2016

happybrush GmbH
Amalienstr. 71
80799 München
Telefon: +49 (0)89 24412635
Fax: +49 (0)89 24412635
E-Mail:

Geschäftsführer: Stefan Walter, Florian Kiener
Steuernr.: 143/144/31392
USt.-IdNr: DE815632017

Handelsregister: Amtsgericht München
HRB 225475